„Das Infektionsgeschehen in unserer Stadt befindet sich nach wie vor auf einem recht hohen Niveau. Angesichts der aktuellen Lage möchten Politik und Verwaltung gemeinsam ein Zeichen setzen, die Kontakte auch im kommunalpolitischen Raum zu reduzieren“, machte Bürgermeister Reinhard Scholz deutlich. Um das Infektionsrisiko unter den politischen Entscheidungsträgern und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung so gering wie möglich zu halten, habe er im Einvernehmen mit den Fraktionsvorsitzenden entschieden, die Verwaltungs- und Fachausschusssitzungen zunächst im Dezember virtuell beziehungsweise in Form einer Hybridveranstaltung durchzuführen. Diese Form der Kommunikation sei angemessen, um auf die Pandemie zu reagieren. Die Sitzungen des Rates der Stadt Melle und die der Ortsräte in den acht Meller Stadtteilen sollen dagegen weiterhin als Präsenzveranstaltungen stattfinden.
Die rechtliche Grundlage für virtuelle Ausschusssitzungen gibt es seit Juli 2020. Hier wurde die Niedersächsische Kommunalverfassung um den Paragraphen 182 ergänzt. So dürfen Bürgermeister – solange eine epidemische Lage von nationaler oder landesweiter Tragweite festgestellt ist – zusammen mit den Vorsitzenden des Rates oder der jeweiligen Ausschüsse in der Ladung anordnen, dass alle oder einzelne Abgeordnete per Videokonferenz teilnehmen können.
Die Stadt Melle setzt bei ihren virtuellen Gremiensitzungen auf die Videotelefonie-Software „Zoom“. Hierzu erhält jedes Ratsmitglied einen Einladungslink zur Teilnahme an der Videokonferenz. Die Mandatsträger können der Videokonferenz dann entweder über ihre von der Stadt zur Verfügung gestellten Tablets oder über einen privaten Laptop/PC mit Webcam und Mikrofon beiwohnen. Auf Wunsch werden die Ratsmitglieder im Forum durch die Verwaltung technisch ausgestattet und können von dort aus an der Sitzung teilnehmen.
Auch wenn das Gesetz in der Pandemie weitere Einschränkungen wie den Ausschluss der Öffentlichkeit vorsieht, möchten die Verantwortlichen in Melle davon keinen Gebrauch machen. So können im Forum nach vorheriger Anmeldung im städtischen Ratsbüro weiterhin bis zu 15 Bürgerinnen und Bürger mit ausreichendem Abstand voneinander den virtuellen Sitzungen folgen. Wie üblich können Interessierte auch im Rahmen der Einwohnerfragestunde ihre Fragen stellen.