Straßenreinigung

Ansprechpartner/in
BaubetriebsdienstStandort anzeigen
Bruchstraße 40
49324 Melle
Homepage: htt­p://ww­w.­stadt-mel­le.de

Mo. - Di.: 08.00 - 12.30 Uhr, 14.00 - 16.00 Uhr
Mi.: 08.00 - 12.30 Uhr
Do.: 08.00 - 12.30 Uhr, 14.00 - 18.00 Uhr
Fr.: 08.00 - 12.30 Uhr

Frau Claudia ReitmeierStandort anzeigen
Stadtverwaltung Stadthaus, Zimmer 90 // 1. OG
Schürenkamp 16
49324 Melle
Telefon: 05422 965-420
Telefax: 05422 965-437
E-Mail:

Allgemeine Informationen

Bild zum Menüpunkt "Straßenreinigungsgebühren"© Erika Hartmann / PIXELIO

Die Straßenreinigungspflicht besteht für alle öffentlichen Straßen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in der Stadt Melle. Sie erstreckt sich sowohl auf die Reinigung der Geh- und Radwege als auch auf die Reinigung der Parkspuren und der Straße bis zur Fahrbahnmitte.

In Melle-Mitte hat die Stadt Melle zur Erfüllung der Straßenreinigungspflicht eine Firma mit der maschinellen Straßenreinigung beauftragt.
Für die Benutzung der maschinellen Straßenreinigung wird eine Gebühr erhoben.
Die Gebührenpflicht entsteht mit Anschluss der Straße an die maschinelle Straßenreinigung oder dem Erwerb eines solchen Grundstücks.

Welche Gebühren fallen an?

Maßstab für die Straßenreinigungsgebühr ist die Straßenfrontlänge des Grundstücks. Die Höhe der Gebühr soll die Kosten der Reinigung decken, wobei der nicht umlagefähige Anteil der Stadt Melle für öffentlich zugängliche Park- und Grünanlagen, Straßeneinmündungen und -kreuzungen, Verkehrsinseln u.ä. mit 25 % herausgerechnet wird.
Der Gebührensatz wird in einer Satzung von der Stadt Melle festgesetzt.

Rechtsgrundlage

Straßenreinigungssatzung

Zurück